DIE ZEIT online zu Westerwelles „Deppen der Nation“

Ich lese DIE ZEIT bewußt nur noch online. Und was ich dort über Westerwelles Thesen und ihre Beständigkeit gegenüber einer kritischen Betrachtung lese, gefällt mir so gut, dass ich gerne ein online-Abo abschließen würde.
@wblau, ab wann geht denn das?


Sind arbeitende Menschen die „Deppen der Nation“?

„Mehr und mehr werden diejenigen in Deutschland, die arbeiten, zu Deppen der Nation“, behauptet FDP-Chef Westerwelle. Seine eigene Klientel kann er damit eigentlich nicht im Sinn haben, denn die Gutverdiener haben auf jeden Fall immer sehr viel mehr Geld als Transferleistungsbezieher, auch wenn sie bei einem wachsenden Einkommen einen höheren Anteil an den Fiskus abführen müssen.

Anders ist das in der Tat im Niedriglohnsektor. Vor allem für Familien mit Kindern kann es durchaus lohnender sein, Hartz IV zu beziehen, als für wenig Geld arbeiten zu gehen. Auf dieses Problem kann der Staat im Prinzip auf zweierlei Weise reagieren. Er kann die Hartz-IV-Sätze absenken, wie die FDP das offenbar im Sinn hat, oder Mindestlöhne einführen, die darüber liegen, wie SPD, Linke und Grüne es fordern. Letzteres ist allerdings nicht ohne Risiko. Denn Mindestlöhne könnten, wenn sie zu hoch sind, Arbeitsplätze vernichten. Das FDP-Modell allerdings hat den Nachteil, dass es jenen, auf die Westerwelles Beschreibung als „Deppen der Nation“ noch am ehesten passt, in keiner Weise hilft: Niedriglöhner hätten von einer Absenkung der Hartz-Sätze nämlich erst mal gar nichts – außer vielleicht der Gewissheit, dass es anderen noch schlechter geht.

ZEIT online: http://s.ring2.de/5×3

3 Antworten

  • Nett geschrieben – schlecht recherchiert und inhaltlich falsch. Unabhängig von aktuellen von Polemik geprägten Debatte, die vor allem stilistisch keineswegs zu befürworten ist, will die FDP keineswegs lediglich die Hartz IV Sätze senken, sondern vielmehr den kompletten Leistungsbezug renovieren – Stichwort „bedarfsorientiertes Bürgergeld“. Ein Ansatz, der durchaus diskussionswürdig ist. Siehe hierzu auch den aktuellen Artikel in der FAZ unter http://ow.ly/17LUZ.

    Chris

    • Letzlich aber doch der falsche Ansatz, über eine Neid- und Leistungsdebatte eine strukturelle Gerechtigkeit diskutieren zu wollen (so sehr ich für die Umverteilung von Verwaltungskosten in pauschale Sozialleistungen bin).

      Ich vermute ja bei der FDP immer mehr, dass sie eigentlich so eine gerechte Vereinfachung gar nicht will. Sie betreibt den Mindestlohn mit anderen Mitteln und Richtung – Abschaffen der Sozialhilfe, besser bekannt als Hartz4. Arm und in Arbeit und bitter-arm?

      Ich bin da ja mächtig froh, dass dieser Idee, mit der sich sicher auch viele in der Union anfreunden können, noch das BVG vorsteht.

      (Übrigens konnte ich in dem von Dir verlinkten FAZ-Artikel nichts substanzielles entdecken. Wars der falsche Link? ;)

  • Sorry a lot – das war natürlich der falsche Link. Der Richtige lautet: http://ow.ly/17MNd

    Ich finde den Ansatz durchaus reizvoll, dass Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, deutlich mehr dazuverdienen dürfen als jetzt. Sicher löst das nicht alle Probleme – aber ist schon etwas ganz Anderes als das reine Senken der Hartz IV Sätze, was derzeit immer unterstellt wird.

    Chris

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