Quo Vadis Gängeviertel? Eine Hamburger Scharade?

Gängevertel Hamburg

Das Thema ist aus der Presse. Hamburg gluabt sich auf der Seite der Sieger, das erste Mal, dass eine breite Unterstützung klug öffentlich agierender Hausbesetzer Wirkung zeigt. Glaubt man.

Ich habe da ein ungutes Gefühl. Was passiert, wenn der „Deal“ nach dem „Deal“ doch noch platzt, die Hinhaltetaktik aufgeht? Dann lieber Hamburger Senat, kannst Du Dich mit der Fortführung des Protestes anfreunden – ohne einen Funken Vertrauen läuft das auf Konfrontation hinaus. Das sollte Ole und seinen Freunden von der investierenden Zunft klar vor Augen stehen. Mir ist da sehr bange, dass das nicht verstanden wurde.

GAL Hamburg „Wir haben euch gewählt, um Moorburg zu verhindern“

DSC00029Es herrscht Ratlosigkeit in meiner Nachbarschaft, einer Gegend in der die GAL nahezu allein regieren könnte. Sind die Damen und Herren bei den Koalitionsverhandlungen tatsächlich so dun gewesen, dass die Fallstricke nicht sichtbar waren?

Nun sieht es so aus, als „müsste“ die GAL dem Bau des Kraftwerkes Moorburg zustimmen, so suggeriert es das Hamburger Abendblatt.

Muss sie aber nicht.
Lehnt die Genehmigung ab und lasst den Spaß-OB Spaß-EB sein Veto einreichen. Setzt ihn unter Druck und zieht das durch.

Eine Nachbarin bringt es derweil auf den Punkt: „Wir haben die Grünen doch gewählt, um Moorburg zu verhindern“. Logisch, können sie es nicht, dann nix wie raus aus dieser Regierung. Alles andere macht euch zu Scheindemokraten, die doch nur auf ihren Zirkel schielen.

Kohlekraftwerk Moorburg: Vattenfall droht Hamburg mit Millardenklage

Angesichts schwerer PR-Gaus und Bränden in Hamburger Kernkraftwerken (AKW) wundert man sich nicht, dass immer mehr Hamburger „Tschüss Vattenfall“ sagen.

Als wäre das nicht genug, droht der Chef nun auch noch mit Schadensersatzforderungen, für den Fall, dass Moorburg nicht gebaut wird. Und so wird es wohl kommen, wenn die Grünen in den Senat einziehen.

Vattenfall-Vorstand Hans-Jürgen Cramer sagte der Zeitung „Die Welt“, das Unternehmen habe einen klaren Rechtsanspruch gegen die Hansestadt. Inzwischen seien Bestellungen über 1,3 Milliarden Euro ausgelöst worden. „Deshalb ist unser Schadensersatzanspruch in genau dieser Höhe anzusetzen … (via Lieb-Link)

Sowas.

Falschparken in Hamburg: Vorsicht vor dem offiziellen Klebeband

Klebeband, offiziell, Falschparken, Hamburg
Die Büschstraße in HH kennt kaum jemand beim Namen. Sie verbindet den Gänsemarkt mit den Collonaden. Ein Weg, den ich immer mal wieder gehe, wenns zum Mittachessen geht.

Man geht da an einem Bauzaun lang, der wohl noch solange dasteht, wie das ehemalige UfA-Haus zu yet another Bürokomplex umgebaut wird. An dessen Ende stehen auf der rechten Seite parkende Autos und auf der linken Halteverbotsschilder. Auf der Seite, auf der die Autos parken, gilt auch das absolute Halteverbot. Das ist aber gar nicht so leicht zu erkennen. Weswegen es auch kein Wunder ist, dass an allen Autos ein Knöllchen prangt.

Heute habe ich einen Udl gesehen, der welche verteilte. Und so lernte ich etwas neues: es gibt offizielles Klebeband, das aus Parkverboten absolute Halteverbote machen kann.

„Falschparken in Hamburg: Vorsicht vor dem offiziellen Klebeband“ weiterlesen

Linksfront ins Wattenmeer

Das Abendblatt, so ist nicht nur mein Eindruck, filtert ja schon vor und dennoch schicken die Schlagzeilen über den Hamburger Senat mir am heutigen Morgen Schauer über den Rücken. Da bedient sich eine Partei, die mit absoluter Mehrheit in der Bürgerschaft regiert, aus Angst vor dem Machtverlust einer Rhetorik, die im besten Fall an die Farbe einer Haselnuss erinnert, im schlechtesten Fall in Mode gekommen ist, seit der unheiligen Allianz zwischen BILD und Roland Koch. Von Linksfront ist da die Rede, wenn man normale demokratische Vorgänge beschreibt, wie die Duldung einer rot/grünen Koalition durch die Linkspartei. Immerhin reden wir nicht über eine Koalition aus der unsäglichen Heimat Hamburg mit Ole von Beust’s CDU, die Zeiten sind also eindeutig am besser werden! Und dann wäre wohl auch der Begriff „Rotfront“ wieder gefallen.

Im gleichen Buch findet sich dann der unverhohlen umweltfeindliche Versuch des CDU-Senates, die Adelung des Wattenmeeres zum Weltkulturerbe auszusitzen, um die umstrittene Elbvertiefung nicht zu gefährden. Das abrupte Ende der hohlen bürgermeisterlichen Scharade von der Umwelthauptstadt Hamburg.

Selten wurde auf einen Blick so deutlich, dass dieser Senat sein Ziel, Hamburg zum Besseren zu verändern nicht länger verfolgt. Der pure Machterhalt strömt als Ziel aus diesen Meldungen. Ohne politischen Sinn und menschlichen Verstand, ohne Hinweise auf geleistetes und ohne politische Visionen, die von Handeln begleitet sind. Ole werden wohl am Ende doch noch die Füsse nass.

„apunten, fuego“ oder Stefan Niggemeier legts drauf an

Mitmachfernsehen ist ein schönes Wort. Es suggeriert irgendwie, dass ich das Programm mitgestalten kann. Wenn ich dabei noch etwas gewinnen kann, prima. Oder was für Blöde.

Nun wird schon seit längerem darüber dikutiert, ob sich die Spielregeln, nach denen gespielt wird und die der Sender bestimmt, im Rahmen des zulässigen bewegen oder nicht.

Neun Live als Vorreiter hat da schon einige Rechtsstreitigkeiten führen müssen – und ist anscheinend immer juristisch bestätigt worden:

In der Begründung des Senats heißt es unter anderem, dass „jeder nur halbwegs verständige Teilnehmer“ wisse, dass immer nur eine Chance bestehe, durch einen Anruf Gewinner eines der angebotenen Gewinnspiele zu werden. Im Übrigen sei den Zuschauern auch klar, dass sie für die Teilnahme ein Entgelt in Form der Telefongebühren entrichten müssen. Schließlich bestätigte das Gericht erneut, dass 9Live kein unerlaubtes Glücksspiel betreibt.

Umso mutiger und erstaunlicher, dass Stefan Niggemeier sich in seinem Blog direkt mit 9live anlegt, indem er bereits in der Überschrift eindeutig Stellung bezieht und das Vorgehen als Betrug bezeichnet. Seine Herleitung allerdings ist schlüssig.

Auf dem DLD hatten wir gewettet, ob 9Live ihn abmahnt. Ich hatte gemutmaßt, dass er sie mit dieser provokativen Headline geradezu anzieht, die Klage – bin gespannt, vor allem weil er seine Betrugsvorwürfe nun auch gegen Nickelodeon/MTV wiederholt. IMHO genauso schlüssig.

„„apunten, fuego“ oder Stefan Niggemeier legts drauf an“ weiterlesen